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Israel: Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung

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Dieser Langzeit-Premier in Israel kann keine Koalition gießen. Sein größter Rivale c/o jener letzten Wahl könnte nun seine Möglichkeit bekommen. Die politische Zukunft Netanjahus ist ungeschützt.

Tel Aviv-Jaffa (dpa) – Israels rechtskonservativer Premier Benjamin Netanjahu ist nachher jener vierten Parlamentswahl innerhalb zwei Jahren mit jener Entwicklung einer Regierung gescheitert. Eine entsprechende Frist lief um Mitternacht ab.

Damit steht dies Repositorium jener Gegner Netanjahus vor einer Möglichkeit, die Weltalter des 71-Jährigen zu verfertigen. Ob ihnen dies gelingt, ist daher noch völlig ungeschützt. Israel verharrt zusammen in seiner politischen Krisis. Netanjahu verbleibt zunächst an jener Spitze einer Übergangsregierung.

Netanjahu ist seit dem Zeitpunkt zwölf Jahren durchgängig im Amtsstelle und jener am längsten amtierende Premier in jener Historie des Landes. Gegen ihn läuft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.

Es wurde erwartet, dass Staatspräsident Reuven Rivlin am Mittwoch Oppositionsführer Jair Lapid mit jener Regierungsbildung beauftragen könnte. Seine Zukunftspartei gehört zur politischen Mittelpunkt. Beobachtern zufolge dürfte jedoch unter ferner liefen pro ihn die Entwicklung einer Koalition nicht wie am Schnürchen sein. Eine fünfte Neuwahl ist nicht Ding der Unmöglichkeit. Sollte es hinzugefügt werden, hätte unter ferner liefen Netanjahu notfalls wieder die Möglichkeit, Premier zu werden.

Ein vom Präsidenten bestimmter Kandidat hat vier Wochen Zeit pro die Entwicklung einer Koalition, er kann eine zweiwöchige Verlängerung vorschlagen. Rivlin könnte dies Mandat daher unter ferner liefen jener Knesset erteilen. Liegt dies Mandat beim Parlament, kann jeder Abgeordnete versuchen, innerhalb 21 Tagen die Unterstützung von 61 jener insgesamt 120 Parlamentarier zu finden. Im Folgenden hat er noch einmal zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden. Scheitert dies, löst dies Parlament sich unbewusst hinaus und es gibt eine fünfte Neuwahl.

Rivlin hatte nachher jener Konvergenz vom 23. März zunächst Netanjahu mit jener Regierungsbildung betraut. Dessen Likud ging aus jener Wahl qua stärkste Macht hervor. Dem 71-Jährigen gelang es gewiss nicht, dies von ihm angestrebte Bund rechter und religiöser Parteien zu zusammenfügen. Netanjahu hätte hierfür die Religiös-Zionistische Politische Kraft um Bezalel Smotrich und die arabische Politische Kraft Raam hinter sich versammeln sollen. Die ultrarechte jüdische Politische Kraft lehnte daher eine Zusammenarbeit mit den arabischen Abgeordneten ab. Sogar die ultrarechte Jamina-Politische Kraft von Naftali Bennett vermied ein klares Konfession pro Netanjahu.

Netanjahu hatte nachher jener Wahl c/o Beratungen jener Parteichefs mit Staatschef Rivlin die meisten Empfehlungen pro die Regierungsbildung erhalten. 52 Abgeordnete sprachen ihm ihre Unterstützung aus. Lapid von jener in jener politischen Mittelpunkt angesiedelten Zukunftspartei erhielt mit 45 Stimmen die zweitmeisten Empfehlungen. Betrachter möglich sein von dort davon aus, dass Rivlin nun ihm dies Mandat zur Regierungsbildung erteilt.

Lapids Problem ist, dass sein vor allem aus Netanjahu-Gegnern bestehendes Repositorium ebenfalls hinaus keine Mehrheit im Parlament kommt. Z. Hd. eine Mehrheit müsste jener 57-Jährige ebenfalls eine Schlange von Parteien einbinden, die im politischen Spektrum weit entzwei liegen. Dies Lapid-Repositorium braucht die Unterstützung jener Jamina-Politische Kraft sowie einer arabischen Politische Kraft oder jener Religiös-Zionistischen Politische Kraft.

Die Standpunkt in Israel ist so vertrackt, weil die Parteienlandschaft stark zersplittert ist. Sowohl dies rechte qua unter ferner liefen dies linke Repositorium setzen sich aus mehreren Parteien zusammen. An den Rändern gibt es weitere Abspaltungen wie etwa die Ultrarechten. Nebst jener Wahl Finale März ging es nicht wie sonst zig-mal in Israel um eine Turnier zwischen rechtem oder linkem Repositorium, sondern um die Frage, ob man pro oder gegen Netanjahu ist. Sogar wenn sie einem Repositorium zugehörig sein, sind manche Parteien nicht bündniskompatibel. Neben programmatischen Meinungsverschiedenheiten geht dies unter ferner liefen hinaus persönliche Animositäten zurück. So gilt Netanjahus Kontakt zu anderen Hauptfiguren des rechten Lagers wie Bennett, Gideon Saar oder Avigdor Lieberman qua sehr schwierig.

© dpa-infocom, dpa:210505-99-469787/4

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